City-Streife ab Mai wieder im Einsatz

Von Mai bis September 2024 ist die City-Streife wieder im Einsatz. Die Rahmenbedingungen sind die selben wie im letzten Jahr - das hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 28. November 2023 beschlossen.

Zwischen dem 01.05. und dem 30.09. wird ein privater Sicherheitsdienst jeweils am Freitag- und Samstagabend sowie an einem weiteren variablen Wochentag im Einsatz sein. Die Einsatzdauer beträgt jeweils circa drei Stunden im Zeitraum zwischen 19:30 und 24:00 Uhr.

Das sind die Einsatzorte:

• Alter Merklinger Sportplatz
• Schulcampus Jahnstraße
• Spielplatz an der Stadtmauer
• Brühlwiesenpark
• Carlo-Schmid-Platz
• Marktplatz
• Klösterle
• Bahnhofstraße
• Spielplatz Wiesenstraße
• Spielplatz Bleichstraße

Im Jahr 2023 war die City-Streife bereits im zweiten Jahr im Einsatz. Da es vorab Rückfragen und Kritik gegeben hatte, wurde vor Beginn der Einsätze – auch auf Anregung des Jugendbeirats – ein moderiertes Gespräch mit interessierten Jugendlichen veranstaltet. Über den Einsatz und die Befugnisse der City-Streife wurde zudem über die sozialen Medien informiert.

Insgesamt zog die Stadtverwaltung ein positives Fazit zum Einsatz im Jahr 2023: „Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung waren überwiegend positiv. Das subjektive Sicherheitsgefühl steigt und die Beschwerden über Ruhestörung, Vandalismus und Vermüllung nehmen ab.“ Ein Problembereich sei allerdings weiterhin der Carlo-Schmid-Platz, zu dem erneut zahlreiche Beschwerden bezüglich nächtlicher Ruhestörung eingegangen seien.

In diesem Zusammenhang kritisierte Bürgermeister Christian Walter das fehlende Engagement der Landespolizei ungewöhnlich deutlich: „Der ausdrücklichen Bitte der Stadtverwaltung, der Problemlage am Carlo-Schmid-Platz durch mehr Präsenz und Maßnahmen entgegenzutreten, ist die Polizei offensichtlich nicht oder nur sehr bedingt nachgekommen. Die Stadtverwaltung und die Anwohner werden mit den Problemen leider weitestgehend allein gelassen.“ Der Einsatz der City-Streife sei schon ein Engagement der Stadtverwaltung über die eigentliche Zuständigkeit hinaus. Ohne die Polizei könnten die Probleme allerdings nicht gelöst werden – vielmehr sei diese in der Pflicht und Verantwortung, die Ordnung im öffentlichen Raum durchsetzen, so Walter in der Gemeinderatssitzung.