Beteiligung an der NetzeBW zur Finanzierung des Hallenbades

Die Rücklagen des städtischen Hallenbades schmelzen jährlich. Ab dem Zeitpunkt, an dem die Eigenmittel aufgebraucht sind, muss das Defizit des Hallenbades aus dem städtischen Kernhaushalt gedeckt werden. Um dies möglichst lange hinauszuzögern, hat die Stadtverwaltung einen Sonderweg eingeschlagen. 

Bereits 2021 hat der Gemeinderat beschlossen, dass sich die Stadt über den Eigenbetrieb Hallenbad mit dem maximalen Betrag von rund 7,8 Millionen Euro finanziell an der NetzeBW beteiligt. Die Einlage wurde von der NetzeBW mit 3,6 % p.a. verzinst. Finanziert wurde die Einlage über einen zins- und tilgungsfreien Investitionskredit in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro. Die restlichen 2 Millionen Euro wurden aus Eigenmitteln des Hallenbades finanziert. Über den Beteiligungszeitraum von 2021 bis 2025 konnte nach Abzug von Verwaltungskosten und Steuern insgesamt ein Gewinn von knapp einer Million Euro erzielt werden. Diese zusätzlichen Einnahmen haben das negative Jahresergebnis des Hallenbades deutlich verbessert. Läge das Defizit ohne Beteiligung bei rund 450.000 Euro pro Jahr, konnte es durch die Beteiligung auf 200.000 Euro reduziert werden. 

In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat nun einstimmig beschlossen, die Beteiligung an der NetzeBW fortzusetzen. Für die neue Beteiligungsrunde von 2025 bis 2030 garantiert die NetzeBW eine Verzinsung von 4,38 %. Anders als in der letzten Runde wird die Beteiligung diesmal vollständig über eine Kreditaufnahme finanziert. Dennoch rechnet die Stadtverwaltung nach Abzug von Steuern, Finanzierungs- und Verwaltungskosten mit einem jährlichen Gewinn von rund 56.000 Euro. „Die Beteiligung bleibt ein wirtschaftliches Geschäft. Und weil es wirtschaftlich ist, ist es gut angelegtes Geld“, betonte Bürgermeister Christian Walter in der Sitzung und fügte augenzwinkernd hinzu: „Sie dürfen uns gerne loben, dass wir in vier Jahren eine Million Euro in den Stadtsäckel gebracht haben.“

Durch die Fortführung der Beteiligung kann sich das Hallenbad voraussichtlich bis 2027 selbst finanzieren. Ohne die Beteiligung hätte das Defizit wohl schon ab 2026 aus dem städtischen Haushalt gedeckt werden müssen.

Ein Risiko geht die Stadt mit der Investition nicht ein. Sollten die Anteile niedriger bewertet werden, würde die EnBW den Wertverlust finanziell ausgleichen. Auch bei kartellrechtlichen, kommunalrechtlichen und kommunalwirtschaftlichen Prüfungen der zuständigen Behörden gab es keine Einwände. 

Neben den finanziellen Vorteilen profitiert die Stadt auch von den Informations-, Kontroll-, Mitsprache- sowie Vermögensrechten in der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft der NetzeBW. Aufgrund der vergleichsweise hohen Beteiligung wird die Stadt Weil der Stadt auch von der NetzeBW als relevanter Partner angesehen.