Archival des Monats
Zum 01. August 2023 jährt sich die Eingemeindung der früher selbstständigen Gemeinde Schafhausen zum 50. Mal. Dies nehmen wir zum Anlass, in den Beständen des Stadtarchivs nach den Originalquellen jener Zeit zu sehen und die Ereignisse der frühen 1970er Jahre nochmals aufzurollen.
01. August 1973 – 01. August 2023: 50 Jahre Eingemeindung Schafhausen nach Weil der Stadt
Vorgeschichte
Mit den rasanten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen der 1950er und 1960er Jahre in der Bundesrepublik (Stichwort „Wirtschaftswunder“) veränderten sich die Lebensverhältnisse der bundesdeutschen Bevölkerung rasch. So stellte ein im Zusammenhang mit dem Deutschen Juristentag 1964 in Göttingen erstelltes Gutachten des Juristen Werner Weber fest, dass sowohl in den städtischen Ballungsräumen als auch in ländlichen Kleingemeinden die kommunalen Verwaltungsstrukturen den neuen Anforderungen nicht mehr gerecht wurden. In der Folge setzten ab Mitte der 1960er Jahre in allen Bundesländern umfassende Verwaltungs- und Gemeindereformen ein, so auch in Baden-Württemberg.2
Mit den Regierungserklärungen des Ministerpräsidenten Filbinger vom Januar 1967 und Juni 1968 wurde die Verwaltungsreform gewissermaßen in Gang gesetzt, die Reformen auf der staatlichen sowie auf kommunaler Ebene vorsah. Eine der Grundlagen für die Gemeindereform war eine Studie der Universität Freiburg sowie zahlreiche Gesetze, die in den Jahren ab 1968 erlassen wurden, darunter auch die Gesetze zur Stärkung der Verwaltungskraft der Gemeinden von 1968 und 1970.
Vor dem Hintergrund dieser politischen Entwicklungen, die an dieser Stelle nicht allzu detailliert ausgeführt werden sollen, erfolgten auch im damals noch bestehenden Landkreis Leonberg (der im Zuge ebenjener Verwaltungsreform zum 01. Januar 1973 aufgelöst wurde) die ersten Bestrebungen für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse.
Schafhausen: von Sindelfingen über Grafenau nach Weil der Stadt
Schafhausen war Anfang 1973 noch selbstständig, hatte sich aber in den Jahren zuvor intensiv mit der Gemeindereform und einer möglichen Eingemeindung oder einem Zusammenschluss auseinandergesetzt. Allerdings nur widerwillig, wie der Schafhausener Bürgermeister Karl Fiebich3 1971 zu Protokoll gibt: „Wir in Schafhausen bedauern außerordentlich, dass wir unsere Selbstständigkeit aufgeben müssen.“4
Auch traten die Schafhausener und allen voran ihr Bürgermeister sehr selbstbewusst auf: „Wir haben unsere seitherigen Probleme so gut gelöst, dass die Gemeinde ruhig ihrer eigenen Zukunft entgegengehen könnte.“5
Dennoch wurde Schafhausen in einer der ersten Zielplanungsrunden, vermutlich alleine aufgrund seiner Einwohnerzahl, die unter der magischen Grenze von 6000 bzw. später 8000 Einwohner lag, dem Verwaltungsraum Böblingen /Sindelfingen zugeordnet. Bereits im Sommer 1970 hatte man mit den Nachbargemeinden Döffingen und Dätzingen über einen Zusammenschluss verhandelt. Ausgangspunkt war damals das vielzitierte „Gesetz zur Stärkung der Verwaltungskraft kleiner Kommunen“. Diese Beratungen brachten keinen Erfolg, und mit Schreiben vom 13. Mai 1971 lehnte Fiebich einen Zusammenschluss der drei Gemeinden Döffingen, Dätzingen und Schafhausen ab.
Auch positionierte sich Fiebich gegen einen Zusammenschluss mit Weil der Stadt wie ein Flugblatt aus dem September 1971 deutlich macht.6
Vielmehr warb er offensiv für einen Zusammenschluss mit Sindelfingen, da hier bereits eine gute ausgebaute Verwaltungsstruktur herrsche von der Schafhausen profitieren würde.
Obwohl man mit Döffingen und Dätzingen bei Bau und Betrieb des gemeinsamen Klärwerks offenkundig gut zusammenarbeitete gab es zum Beispiel bei der Flurbereinigung größere Differenzen. Die GR-Protokolle Schafhausens wurden direkt von BM Fiebich verfasst, der darin recht unverhohlen seine eigene Meinung durchblicken ließ.
In einer Rede bei der Bürgerversammlung am 04. September 1971 brachte BM Fiebich seine ablehnende Haltung gegenüber Döffingen und Dätzingen mehr als deutlich vor. Er verwies auf den hervorragenden Zustand der Gemeinde Schafhausen und auf die in den zurückliegenden Jahren durchgeführten Maßnahmen hinsichtlich der Infrastruktur und der öffentlichen Aufgaben. Zugleich führte er erhebliche Rückstände in der Entwicklung Döffingens und Dätzingens an. Da Schafhausen alle ausstehenden Aufgaben bereits erfüllt habe, wolle man nicht an den zahlreichen Döffinger und Dätzinger Aufgaben beteiligt werden, so Fiebich bei der Bürgerversammlung. Fiebich versprach sich keinen Vorteil eines Zusammenschlusses mit Döffingen und Dätzingen.
Auf diese Bürgerversammlung folgte eine Bürgeranhörung am 12. September 1971, dabei stimmte eine Mehrzahl der Schafhausener für eine Eingemeindung nach Sindelfingen.
In Gesprächen mit der Sindelfinger Verwaltung und dem dortigen OB Gruber7 war im Spätsommer 1972 eine Vereinbarung bzw. ein Eingliederungsvertrag mit Sindelfingen ausgearbeitet worden. Diese wurde im Laufe des Herbstes 1972 mehrfach überarbeitet und angepasst8.
Dennoch ließen auch die Dätzinger und Döffinger nicht locker und versuchten im Januar 1972 die Schafhausener nochmals zu Gesprächen zu bewegen – interessant ist dabei, dass der Dätzinger Bürgermeister Bien in einem Brief vom 03. Januar 19729 bereits zu verstehen gab, dass man notfalls auch mit Döffingen alleine eine neue Einheitsgemeinde beschließen werde. In diesem Falle werde die von Schafhausen gewünschte Eingemeindung nach Sindelfingen sicherlich nicht mehr genehmigt werden, prognostizierte der Dätzinger Bürgermeister bereits im Januar 1972 – mit dieser Feststellung sollte er später Recht behalten. Auch in der Presseberichterstattung kochten im Januar 1972 die Wogen hoch, sowohl Döffingen und Dätzingen auf der einen als auch Schafhausen auf der anderen Seite warfen sich unwahre Behauptungen vor.
Im Vorfeld der Bürgerversammlungen in Döffingen und Dätzingen am 19. Februar 1972 wurde eine Informationsschrift verteilt die in Schafhausen für heftigen Unmut sorgte10. Einige Exemplare dieses professionell aufgemachten 24seitigen Heftes liegen im Stadtarchiv11. Im Vorwort dieser Schrift positionieren sich die Bürgermeister und Räte Döffingens und Dätzingens eindeutig für einen Zusammenschluss der drei Gemeinden Schafhausen, Döffingen und Dätzingen. Es wird klar zum Ausdruck gebracht, dass sich Schafhausen einem Dreierzusammenschluss verweigere: „[Es] scheiterten alle weiteren Versuche […] an der kategorischen Ablehnung von Schafhausen“. Dennoch versuchte vor allem der Dätzinger Bürgermeister Bien die Schafhausener von einem Zusammenschluss zu überzeugen, wie ein öffentlicher Brief Biens an alle Schafhausener Haushalte vom 21. Februar 1972 zeigt12.
Zwischenzeitlich hatten die Gemeinden Döffingen und Dätzingen, bestätigt durch eine Bürgeranhörung in beiden Gemeinden am 27. Februar 1972, beschlossen, sich zu einer Einheitsgemeinde zusammenzuschließen. Dieser Zusammenschluss zur neuen Gemeinde Grafenau wurde zum 01. September 1972 rechtswirksam.
In der Schafhausener GR-Sitzung vom 24. Februar 1972 wurde erwähnt, dass die Genehmigung der Eingemeindung nach Sindelfingen nun eventuell versagt werden könnte. Zwar hatte es im Gemeinderat auch interne Differenzen gegeben, die zwischenzeitlich zum Versuch der Rücknahme des Antrags auf Eingemeindung nach Sindelfingen durch den Schafhausener Gemeinderat führte13, dennoch trat die Gemeinde Schafhausen in Person von Bürgermeister Fiebich sowie den Ratsmitgliedern nach wie vor energisch für die Eingemeindung nach Sindelfingen ein. Der Eingemeindungsvertrag mit Sindelfingen wurde am 06. März 1972 durch die Bürgermeister beider Kommunen unterzeichnet.
Die Verhandlungen kamen aber wohl nur langsam voran, erst am 06. Oktober 1972 kam es zu einer Besprechung im Innenministerium in Stuttgart. Teilnehmer waren der damalige baden-württembergische Innenminister Karl Schiess14, Ministerialdirigent Karl Römer15 sowie der Sindelfinger OB Gruber und der Schafhausener Bürgermeister Karl Fiebich. Dabei versagte der Innenminister Schiess kurzum die Genehmigung für diesen Zusammenschluss. Das Ergebnis dieser Besprechung wurde in einer GR-Sitzung am 26. Oktober 1972 bekannt gegeben, dabei wurde beschlossen, dass eine mögliche Genehmigung des Zusammenschlusses mit Sindelfingen nochmals geprüft werden solle, im Falle einer endgültigen Ablehnung sollen Verhandlungen mit Weil der Stadt aufgenommen werden dürfen16. Am 24. November 1972 wurde im GR von einem Telefonat zwischen Ministerialdirigent Römer und dem Schafhausener Gemeinderat Rolf Widmaier berichtet. Dabei wurde betont, dass eine Genehmigung eines Anschlusses an Sindelfingen nahezu aussichtslos sei. Ein Zusammenschluss mit Grafenau würde höchstwahrscheinlich genehmigt, gegenüber einem Zusammenschluss mit Weil der Stadt wurde keine Aussage getroffen. Daraufhin wurde ein Ausschuss des GR gebildet, der den Eingemeindungsvertrag mit Sindelfingen überarbeiten sollte um über einen ersten Entwurf für mögliche Verhandlungen mit anderen Kommunen zu verfügen.17
Mit Schreiben vom 19. Dezember 1972 teilte der baden-württembergische Innenminister Schiess dem Sindelfinger OB Gruber die endgültige Ablehnung der Eingemeindung nach Sindelfingen mit.18 Am 09. Januar 1973 folgte dann noch ein offizieller Erlass des Regierungspräsidiums.
Zwischenzeitlich hatte sich auch der alte Dätzinger und neue Bürgermeister der Einheitsgemeinde Grafenau, Bien, mit einem neuerlichen Schreiben (datiert auf den 18. Januar 1973) an Bürgermeister Fiebich gewandt und für die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft geworben.19 Auf diesen Brief hin verfasste Fiebich eine Stellungnahme an die Mitglieder des Gemeinderates, in der er zahlreiche Vorwürfe gegenüber Döffingen/Dätzingen erhob. So rechnete Fiebich – leider in seiner schriftlich dargelegten Argumentation aus heutiger Sicht nur schwer nachvollziehbar – vor, dass Grafenau durch die Verweigerung eines Zusammenschlusses mit Sindelfingen auf eine Summe von 16 Millionen (!) DM verzichtet habe. Zugleich stellte er den Gemeinderat vor die Frage ob mit Weil der Stadt oder Grafenau unverzüglich verhandelt werden solle oder nicht. Am 09. Februar 1973 beschloss der Gemeinderat Schafhausen sowohl mit Weil der Stadt als auch mit Grafenau weiter zu verhandeln.
Die Irrungen und Wirrungen, die die Schafhausener in diesen Monaten zu verfolgen hatten sind nur schwer nachvollziehbar. Ein Artikel in der Sindelfinger Zeitung vom 26. März 1973 beschreibt dies mit folgenden Worten: „In der Würmtalgemeinde Schafhausen überstürzen sich die Ereignisse in der Gemeindereform“20. Nach der dritten Anhörungsrunde der Zielplanung durch die Landesregierung im März 1973 hob der Schafhausener Rat seinen Mehrheitsbeschluss zu einer Bürgeranhörung wieder auf.21 Dabei trieb insbesondere die Möglichkeit der Eingemeindung der eben erst gegründeten Einheitsgemeinde Grafenau nach Aidlingen die Schafhausener um. Diese Befürchtung wurde aber sogleich von Bürgermeister Bien wieder ausgeräumt22. Zugleich gaben die Grafenauer ihr Werben um Schafhausen nicht auf („Grafenau wirbt weiter um Schafhausen“, StZ vom 05. April 1973) – vielleicht war die nach der dritten Zielplanungsrunde des Innenministeriums entstandene Befürchtung, sich mit Aidlingen zusammenschließen zu müssen, doch nicht ganz aus der Luft gegriffen?
Die Bürgermeister Fiebich und Bien beharkten sich weiter intensiv – während Fiebich gewohnt emotional im Mitteilungsblatt Schafhausen gegen die Grafenauer Stimmung machte (Mitteilungsblatt Schafhausen vom 07. April 1973) erwiderte sein Amtskollege Bien mit einem neuerlichen Brief an alle Schafhausener Haushaltungen (Brief vom 18. April 1973). Daraufhin veröffentlichte Schafhausen am 28. April 1973 eine Sonderausgabe des Mitteilungsblatts mit dem Titel „Unsere Meinung zu den Übergriffen aus Grafenau!“
Die Versuche zwischen Grafenau und Schafhausen eine Einigung herzustellen waren damit im Frühjahr endgültig gescheitert.
Eingemeindung Schafhausens
Nach dem erfolgreichen Zusammenschluss Weil der Stadts und Merklingens mit dem bereits zu Merklingen gehörenden Ortsteil Hausen sowie der erfolglosen Eingemeindung Heimsheims kehrte auch in Weil der Stadt keine Ruhe ein. Im Gegenteil, es entstanden wie im vorigen Abschnitt ausgeführt nun (wieder) Kontakte zur Gemeinde Schafhausen. Nachdem die Gemeinde Schafhausen weder mit Sindelfingen noch mit Grafenau eine Einigung erzielen konnte, kam die Stadt Weil der Stadt Anfang des Jahres 1973 wieder ins Spiel. Bereits in den ersten Zielplanungen des Innenministeriums im Jahr 1971 war Schafhausen dem „Verwaltungsbereich Weil der Stadt“ zugeordnet worden, es hatte aber seitens Schafhausen keine weiteren Bestrebungen in Richtung Weil der Stadt gegeben, sondern man suchte sich von Weil der Stadt abzugrenzen. Erst als in rascher Folge der Zusammenschluss mit Sindelfingen scheiterte und die Versuche einer Kontaktaufnahme zu Grafenau unter anderem an gegenseitigen, mit großer Emotionalität vorgetragen Vorwürfen nicht von Erfolg gekrönt waren, richtete Schafhausen seinen Blick wieder in Richtung Weil der Stadt. Dabei hatte die dritte Zielplanungsrunde des Innenministeriums, in dem die Zuordnung Schafhausens zum Verwaltungsraum Weil der Stadt bestätigt wurde, eine große Rolle gespielt.
Weil der Stadt bestand im Frühjahr 1973 aus der Kernstadt Weil der Stadt sowie den Ortsteilen Merklingen und Hausen, und sowohl der Weiler Bürgermeister Knobloch als auch der Weiler Gemeinderat waren weiteren Zusammenschlüssen nicht abgeneigt.
Bereits am 14. Februar 1973 fand eine gemeinsame Sitzung der beiden Ratsgremien aus Schafhausen und Weil der Stadt statt. Den Weil der Städtern gelang es hier wohl trefflich die Schafhausener zu beindrucken wie ein Bericht im Mitteilungsblatt Schafhausen vom 24. Februar 1973 zeigt: „Der Empfang war gut vorbereitet. Der Sitzungssaal vornehm und gediegen, in ruhiger Sachlichkeit gehalten, einer alten Reichsstadt angemessen.“ Nachdem aber seitens Schafhausen mit Grafenau nun endgültig keine Einigung erzielt werden konnte, nahmen die Verhandlungen mit Weil der Stadt wieder Fahrt auf und wurden immer konkreter. Über die gemeinsamen Besprechungen sind allerdings nur wenige Unterlagen vorhanden. In Schafhausen wurde für den 07. April eine Bürgerversammlung anberaumt, am selben Tag erschien eine Ausgabe des Schafhausener Mitteilungsblattes. Das Ergebnis der Bürgeranhörung vom 29. April 1973 brachte eine große Zustimmung zur Eingemeindung nach Weil der Stadt mit sich, 68 % der Wähler Schafhausens stimmten zu. Daraufhin beschloss der Gemeinderat Schafhausen eine gemeinsame Sitzung mit den Kollegen aus Weil der Stadt abzuhalten. Diese fand am 16. Mai 1973 im Sportheim des TSV Schafhausen auf dem Stubenberg statt. Das dazu vorliegende Protokoll ist auf Schafhausener Seite recht kurzgefasst, und umfasst im Wesentlichen nur noch die Terminierung der Eingemeindung. Hier wurde beschlossen die Eingemeindung für den 01. Juli 1973 zu beantragen. Am 29. Mai 1973 beschloss der Gemeinderat Schafhausen bei neun Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen förmlich die „Eingliederung der Gemeinde Schafhausen in die Stadt Weil der Stadt“23 . Der Gemeinderat Weil der Stadt stimmte in seiner Sitzung vom 04. Juni 1973 dem Antrag der Gemeinde Schafhausen auf Eingemeindung einstimmig zu. Die förmliche Vereinbarung darüber wurde von den Bürgermeistern Knobloch und Fiebich am 12. Juni 1973 unterzeichnet. Tatsächlich wurde die Vereinbarung am 23. Juli 1973 mit Wirkung zum 01. August 1973 durch das Regierungspräsidium Stuttgart genehmigt.
Dementsprechend trat die Vereinbarung der beiden Kommunen zum 01. August 1973 in Kraft, dies wurde in eine Feierstunde in der Festhalle am 31. Juli bekräftigt.
Nachdem man im Herbst 2022 erste urkundliche Erwähnung Schafhausens vor 750 Jahren feiern konnten jährt sich nun im August 2023 die Eingemeindung Schafhausens und das Ende der jahrhundertealten Selbstständigkeit zum 50. Mal.
Fußnoten
[1] Im Internet: http://www.weil-der-stadt.de/de/Keplerstadt/Stadtarchiv/Archivale-des-Monats
[2] Werner WEBER (* 31. August 1904 in Wülfrath; † 29. November 1976 in Göttingen) deutscher Jurist. und bedeutender Staats- und Verfassungsrechtler in Deutschland, zwischen 1933 und 1945 auch NSDAP Mitglied
[3] Karl FIEBICH (*28.02.1906, † 17.04.1991), Mechanikermeister und Weber, Bürgermeister von 01.10.1945 – 31.12.1973
[4] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, GR-Protokoll vom 15.6.1971
[5] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, GR-Protokoll vom 15.6.1971
[6] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, Flattich Az. 1152, Flugblatt
[7] Arthur GRUBER (* 12. Juli 1914 in Sulzbach/Murr; † 2. Juli 1981) war von 1946 bis 1977 zunächst Bürgermeister und ab Ernennung zur Großen Kreisstadt 1962 Oberbürgermeister von Sindelfingen
[8] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, GR-Protokoll vom 24.09.1971, 4.10.1971, 28.10.1971, 12.11.1971
[9] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, Flattich Az. 1152, Brief vom 03. Januar 1972
[10] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, GR-Protokoll vom 24. Februar 1972
[11] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, Flattich Az. 1152
[12] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, Flattich Az. 1152
[13] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, GR-Protokoll vom 24. Juni 1972
[14] Karl Schiess (* 25. März 1914 in Konstanz; † 8. September 1999 in Überlingen) war vom 8. Juni 1972 bis zum 22. Februar 1978 Innenminister des Landes Baden-Württemberg
[15] Dr. Karl Römer (*13. 3. 1916 in Nürtingen, † 9. 11. 2013 in Dresden). Er war Leiter der „Kommunalabteilung“ im Innenministerium und maßgeblich an der Ausführung der Verwaltungsreform beteiligt. Noch 2009 verfasste er in der Zeitschrift für württembergische Landesgeschichte einen Fachartikel zur Verwaltungsreform.
[16] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, GR-Protokoll vom 26. Oktober 1972
[17] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, GR-Protokoll vom 24. November 1972
[18] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, Flattich Az. 1152
[19] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, Flattich Az. 1152, Brief Bien vom 18. Januar 1973
[20] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, Flattich Az. 1152, Sindelfinger Zeitung vom Montag, 26. März 1973
[21] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, Flattich Az. 1152, Mitteilungsblatt Schafhausen Nummer 12 vom 24. März 1973
[22] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, Flattich Az. 1152, Nachrichten der Gemeinde Grafenau Nummer 13 vom 29. März 1973
[23] Stadtarchiv Weil der Stadt, Bestand Schafhausen, GR-Protokoll vom 29. Mai 1972, § 130
