Bericht aus dem Gemeinderat vom 28. Januar 2020
Bericht aus der Sitzung
- Kindertageseinrichtung Kindertreff, Jahnstraße
- Maßnahmen zur Verbesserung der Raumsituation
Der Gemeinderat nahm die Planung zu den An,- Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in der Kindertageseinrichtung Kindertreff, Jahnstraße 5, zustimmend zur Kenntnis. Für den Erweiterungsbau (Anbau an das untere Gebäude) stellte der Gemeinderat 577.000 Euro in den Haushalt 2020 ein (davon sind in Vorjahren 450.000 Euro finanziert). Für die An-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im oberen Gebäude stellte der Gemeinderat 250.000 Euro in den Haushalt 2020 und 290.000 Euro in den Haushalt 2021 ein.
- Kinder- und Jugendbüro, Schulsozialarbeit
- Jahresberichte 2019
Der Gemeinderat nahm die Jahresberichte 2019 des Kinder- und Jugendbüros, der Schulsozialarbeit an der Heinrich-Steinhöwel-Schule, Peter-Härtling-Schule, Realschule und Würmtalschule zustimmend zur Kenntnis und lobte die hervorragende Arbeit.
- Flächennutzungsplanänderung „Neuwiesen Erweiterung“, Gemarkung Hausen
Bebauungsplan „Neuwiesen Erweiterung“, Gemarkung Hausen
Die beiden Tagesordnungspunkte wurden kurzfristig von der Tagesordnung genommen und werden zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.
- Bebauungsplan „Brenzstraße“, Gemarkung Weil der Stadt
- Aufstellungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplanes „Brenzstraße“, Gemarkung Weil der Stadt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ergibt sich aus dem Lageplan vom 13.01.2020.
- Redaktionsstatut für das Wochenblatt der Stadt Weil der Stadt
- Änderung bzw. Aktualisierung
Der Gemeinderat stimmte dem neuen Redaktionsstatut für das Wochenblatt der Stadt Weil der Stadt zu.
- Einziehung von Verkehrsflächen:
Flst. 3559/2 sowie eine Teilfläche des Flsts. 40, Hintere Straße, Gemarkung Merklingen, gemäß § 7 Straßengesetz. Die Einziehung der Verkehrsflächen soll im Rahmen des Baugesuchs im Technischen Ausschuss behandelt werden.
Redaktion
Stadt Weil der Stadt